UN-Resolution 3379: Zionismus sei jüdischer Rassismus

Zunächst einmal ist der Zionismus nichts weiter als eine Bewegung, die sich das Ziel gesetzt hat, den in aller Welt verstreut lebenden Juden eine Heimstatt und damit Sicherheit für Leib und Leben zu verschaffen. Man kann den Zionismus durchaus als Reaktion auf den weltweit zu beobachtenden Hass gegenüber Juden verstehen. In diesem Kontext muss man natürlich auch an den Holocaust denken, in dessen unmittelbarem Nachgang 1948 der Staat Israel gegründet wurde. Damit hatte der Zionismus, wenngleich nach einer ungeheuer großen Zahl von Opfern, sein wichtigstes Ziel erreicht.

Um einem Einwand von voreingenommener Seite gleich zu begegnen: Die von manchen Antisemiten und Holocaustleugnern gestreuten Behauptungen, die Zionisten hätten Hitler gleichsam als Marionette geführt, um Juden nach Palästina zu „treiben“ und dort ihren Staat zu bekommen, entbehren jeder Grundlage [vgl. etwa Hennecke Kardel, Adolf Hitler – Begründer Israels].

In Zusammenhang mit den Konflikten zwischen dem Staat Israel und den arabischen Nachbarn verabschiedete die UN jedoch am 10.11.1975 die Resolution 3379, die den Zionismus als eine Form des Rassismus verurteilte. Auf diese Resolution berufen sich Holocaustleugner, wenn sie behaupten, die Zionisten seien jüdische Rassisten.

Zu Beginn seiner Erwiderung wies der damalige israelische Botschafter und spätere Staatspräsident Chaim Herzog auf das symbolträchtige Datum hin, an dem diese Resolution verabschiedet wurde, denn genau siebenunddreißig Jahre zuvor hatten die Nazis in der Pogromnacht (der sogenannten „Kristallnacht“) die deutschen Juden attackiert.

Ursprünglich, so Herzog, sei es in der Resolution um die Verurteilung von Rassismus und Kolonialismus gegangen, aber eine Gruppe von Ländern habe „trunken vor Macht“ angesichts der Mehrheitsverhältnisse die UN in einem schändlichen Manöver dazu gebracht, den Zionismus mit dem eigentlich zur Debatte stehenden Thema zu verquicken. Auch die damalige Sowjetunion schlug sich auf die Seite der arabischen Länder und stimmte für die Resolution 3379, die den Zionismus fälschlich auf eine Stufe mit Rassismus und Menschenfeindlichkeit stellte.

Dieser Vorwurf werde jedoch dem wahren Wesen des Zionismus nicht gerecht, meinte Herzog, denn:

Damit sprach Herzog die territoriale Autonomie an, für die viele Befreiungsbewegungen in vielen Ländern der Welt kämpften. Auch den Juden stünde das Recht zu, in eigenen Grenzen sicher und wohlbehalten zu leben. Dieses Anliegen als rassistisch zu missdeuten, ist völlig falsch.

Herzogs leidenschaftliches Plädoyer konnte jedoch die Resolution nicht mehr aus der Welt schaffen, die offenbar nur im Kontext der damaligen politischen Situation richtig zu verstehen und zu würdigen ist. Norman Paech bezeichnet sie in seinem Artikel Die UNO und der Zionismus als „politisch nicht sonderlich klug“, belegt aber an einigen Beispielen, wie es zu dieser Frontbildung arabischer Länder gegen Israel kam, und er zeigt auf, dass die harte Haltung Israels und seiner westlichen Verbündeten ihren Teil zur Eskalation beigetragen hat. Eine gewisse Rolle dürfte auch die Blockbildung während des Kalten Krieges gespielt haben.

Sechzehn Jahre mussten vergehen, bis dieser Beschluss am 16. Dezember 1991 mit der Resolution 46/86 wieder annulliert wurde. Die Aufhebung geschah fast geräuschlos, der Beschlusstext ist nur knapp zwei Zeilen lang. Auch Russland stimmte nun für die Aufhebung der Resolution.

Im September 1998 nahm der UN-Generalsekretär Kofi Annan noch einmal auf diese Resolution Bezug:

Wie wenig rassistisch der Staat Israel ist, sieht man auch daran, dass Juden aus aller Herren Länder völlig unabhängig von ihrer Hautfarbe und ihrem sonstigen ethnischen Hintergrund Aufnahme fanden und finden; und einigen extrem orthodoxen Splittergruppen zum Trotz ist der Staat Israel kein fundamentalistischer Gottesstaat, sondern eine Demokratie, in der auch andere Religionen ihren Platz haben. Arabische Israelis sind Richter, Abgeordnete und Minister.